Monatsarchiv Januar 2021

Versagen der verantwortlichen Richter und Richterinnen und deren psychologische Ursachen

Die Unterfertigte hat in ihrer unbedeutenden und sehr kleinen Kanzlei festgestellt, dass sie noch nie im Bereich der Gerichte oder Justizverwaltung ein Schreiben über Maskentragungspflicht und deren Ausnahmen erhalten hat, das die Rechtslage vollständig und richtig wiedergibt.

Die Ausnahmen und der Behindertenschutz fehlten.

Es ging immer nur darum, dass der Direktor des Amtsgerichts seine Leute schützen wollte.

Es schien egal zu sein, dass die Mehrheit die Minderheit – Kranke und Behinderte – schützen muss.

Diese Botschaft schien bei vielen “ Hausordnungen „, verfasst teilweise von Autoren unter den Richtern, die Fachbücher in ihrer Arbeitszeit schreiben, unbekannt zu sein.

Auf die Peinlichkeit hingewiesen, nimmt man hierzu keine Stellung.
Ein Einstellungschreiben eines Staatsanwaltes war so falsch, dass ich es zurückschicken musste und fast belehrend darauf verwies den Vorgesetzten zu fragen oder in die Verordnung der bayerischen Staatsregierung zu schauen.

Wie kommt das?

Ich denke es ist schlicht und ergreifend die ablehnende Stimmung und die Vorgefaßtheit, dass die Ausnahmebestimmungen nicht ernst genommen werden müssen.

Die Existenz des Antidiskriminierungsgesetz war sogar bei einer ehemaligen OLG-Richterin unbekanntes Terrain.

Durchaus peinlich, aber nachvollziehbar, weil es die Richterschaft wohl nicht in Gänze interessiert.

Das Volk lässt sich auch viel gefallen, vor allem im Bereich der Verfolgung der Ordnungswidrigkeiten von Strafrichtern, wenn es um die Maskenpflicht geht.

Hier wird dann der Arzt bedroht, der ein Attest ausstellt.

Das ist nicht fair und führt zu einer Einschränkung der Verteidigung, die unverhältnismäßig ist.

Die Richterschaft hat hierfür kein Problembewusstsein.

Die Unterfertigte selbst hat die Persönlichkeiten solcher Richter erleben dürfen.

Sie machen sich keine Gedanken und wehren jeden Hinweis für die persönliche Verantwortung ab.

Man fühlt sich durch die Staatsmacht aufgehoben und geschützt.
Nach Rücksprache mit einem Polizeiprofiler, einem Prof. für Psychologie, führt dieser allerdings aus, dass diese Richter und Staatsanwälte einen psychisch hohen Preis für Ihre Haltung zahlen müssen.

Es ging gar nicht anders.

Zunächst bestehe der Druck von oben.

Er meine, es würden klare Weisungen gegeben, wie man zu verfahren habe, auch gegenüber den Richtern.

Dann müsse der Richter die innere Distanz entwickeln, die ihm sein Amt vorgibt, nämlich der Eid auf die Verfassung stets die Gesetze und nicht die Vorgesetzten zu beachten und damit das Vertrauen des Volkes in seine Unabhängigkeit psychisch durchzusetzen.

Hier gelingt nicht die charakterliche Durchsetzung von Überzeugung.
Es wird geschielt auf Berufungsproblematik oder auf die Frage, wie genehm das Urteil ist oder wie stark der Druck der Staatsanwaltschaft sein wird.

Alles Kriterien, die es einem Richter verbieten bei seiner unabhängigen und selbstlosen Entscheidung zu verfahren.

Den Richtern ist diese Vorgehensweise oft nicht bewusst.

Wie häufig teilt der Richter mit, dass er so und so nicht verfahren könne, weil das die Staatsanwaltschaften nicht „mitmachten“.

Der Richter lebt nicht in einer Interessengruppe, sondern auf der einsamen Insel der Gerechtigkeit und da soll und muss er alleine sein, so der Professor.

Er kommt zu einer eher opportunen und ständig gesetzesverletzenden Interessenorientierung, die mit dem eigentlichen Amt und Auftrag nicht mehr viel gemein hat, außer der oberflächlichen Beruhigung sein Richteramt zu erfüllen.

Der Preis ist der zu häufige Verstoß  gegen die Wahrhaftigkeit, Ehrlichkeit und Charakterfestigkeit  einer unabhängigen, mutigen Verfassungsanforderung.

Weiß der Kuckuck, wie ein Richter dazu kommt, einen Ersttäter, der einen Bierkrug in Richtung eines anderen Menschen warf oder der ihm ausrutschte – dies ist nicht klar und den Menschen nicht traf, einen bodenständigen Menschen ohne Vorverurteilung zu einer Gefängnisstrafe von 15 Monaten o h n e Bewährung zu verurteilen.

Nicht erklärbar.

Das Berufungsgericht sprach ihn frei und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe wegen der Splitter, die beim Zerbrechen des Bierkruges entstanden sind.

Allerdings ließ dieses Urteil einen Schulterschluß spüren, anstatt sich bei dem Bürger für den missratenen Kollegen zu entschuldigen.

Der Professor meint, dass die jeden Tag an diesem Thema kauen, verdrängen und irgendwann vor sich weglaufen sollten.

Das sind harte Worte, aber ich bin nicht vom Fach und kann das nicht beurteilen.

Er sprach dann noch von den Filbingers dieser Welt, aber das ging mir zu weit.

Und hier, so der Professor, wird es langsam interessant, weil bereits im Justizministerium das Auswahlverfahren nicht auf unabhängige Charaktere gerichtet sein könnte, sondern häufig auf diejenigen, die auf Weisung zu handelnd in der Lage sind, ohne sich große Gedanken darüber zu machen.

Man sucht häufig Leute aus, die genau das Gegenteil von dem machen, was die Verfassung vorschreibt, nämlich, so der Professor, eine Dritte GEWALT zu repräsentieren, die den Namen verdient und das Recht durchsetzt, auch gegen Machthaber, Vorgesetzte, Parteiwillen oder Minister- oder Präsidenten.

Das Gelingen ist schwer.

Die Mehrheit der Richter, kontrolliert durch die jährlichen Beurteilungen, stellen sich selbst ein Bein und kommen in eine Konfliktlage.

Die Unterfertigte selbst hat bereits mehrfach betrunkene Richter im Gerichtssaal erlebt, die an Alkoholismus litten.

Die Mehrheit der Richter scheinen mit ihrer Arbeit, so der Professor, selbstverschuldet nicht zufrieden zu sein.

Die Versorgungsperspektive eines Ruhestandes einerseits wiegt den Lebenspreis eines ständig gegängelten Menschen unter keinen erdenklichen Gesichtspunkten auf.

Diejenigen Richter, die darüber hinauswachsen haben zwei Wege.
Entweder sie sind so gut und gefährlich, dass man sie befördert oder sie werden im Amtsgericht oder als beisitzender Richter im Landgericht lebenslang versorgt und ausgeschaltet oder schalten sich selbst aus und werden Zyniker.

Das ist ein menschliches Drama, dem gnadenlos zugeschaut wird.

Aber, greifen wir, so der Professor, in die Büchse der Polizeipandora, dann sollten wir dieses Thema lieber nicht vertiefen, das voller weiterer Probleme steckt.

Leider wird hierdurch das Vertrauen in die Richterschaft immer mehr gegenüber dem Volk untergraben.

Das zeigt auch die Reaktion auf das eigenständige Urteil des Weimarer Richter.

Man sollte seinen beruflichen Werdegang verfolgen.

Bezugnehmend

https://www.zeit.de/2021/05/corona-politik-verwaltungsgericht-grundrecht-lockdown-pandemiebekaempfung

https://www.zeit.de/2021/05/corona-politik-verwaltungsgericht-grundrecht-lockdown-pandemiebekaempfung/komplettansicht

Fehlerhafte Aufklärung über die Risiken der Impfung durch Impftärzte und fahrlässige Mitwirkung der Patienten und Angehörige

Die ärztliche Aufklärung über einen körperlichen Eingriff muss grundsätzlich – außer bei einem Notfall – dem Patienten so viel Zeit einräumen, um die Aufklärungsinhalte verstehen zu können.

Grundsätzlich hat die Aufklärung 24 Stunden vor dem Eingriff in den Körper zu erfolgen.

Eine Impfung ist ein Körpereingriff von gewaltigem Ausmaß.

Im vorliegenden Fall werden die Hausärzte von den Heimen oder den Betreuern nicht angesprochen und es verbleibt eine Kurzunterhalten mit dem Impfarzt, der den Patienten nicht kennt und sich auf unklare Unterlagen verlässt.

Das allerdings darf der Arzt nicht.

Er haftet daher bei Nachweis seiner fehlenden gründlichen Aufklärung für eine vorsätzliche Körperverletzung, weil er oder sie in Kauf nahm, etwas zu übersehen und keine vollständige Dokumtation anforderte, um Risiken auszuschließen.

Die Ärzte scheinen sich auf die behördlichen Freistellungen von der Haftung zu verlassen.

Das allerdings ist ein Trugschluss.

Sie haften persönlich für die Straftaten, die sie begehen.

Auch die Impfinteressierten sollten daher im eigenen Interesse Rücksprache mit den Hausärzten nehmen und sich nicht auf einen Impfarzt verlassen, weil auch der Patient wissen muss, dass er selbst teilweise unvollständige Angaben macht, das Heim oder die Verwandten häufig nicht allumfassend über das Krankheitsbild informiert sind und es zu den grundlegenden Berufspflichten eines Arztes gehört aufzuklären.

Unter Bezugnahme auf die beigefügte Verordnung der EU Nr. 507 / 2006 über die bedingte Zulassung von Impfstoffen erhöht sich das Risiko noch mehr.

Das Robert-Koch-Instiut hat keinen vernünftigen Aufklärungsbogen vorgelegt, der wirklich auf die Impfrisiken hinweist.

Es hat am 09.12.2020 und am 22.12.2020 versucht Aufklärungsbögen zu verfassen, aber leider nicht ausreichend.

Eine Aufklärung über einen körperlichen Eingriff, der offensichtlich wichtige Risiken nicht enthält, ist unwirksam.

Es kommt zur Haftung des Impfarztes, der die Impfung anordnete.

Jede Impfung muss angeordnet werden und das muss dokumentiert werden.

Man möge sich die Aufklärungsunterlagen als auch die Impfanordnung schriftlich übergeben lassen und aufheben und den Namen des Arztes dokumentieren.

Daher gilt der Grundsatz aus dem EU-Recht:

Bevor ein Humanarzneimittel für das Inverkehrbringen zugelassen wird (hier ein Impfstoff gegen das Coronavirus ), muss dessen Unbedenklichkeit sichergestellt sein.

Ausnahme: Bedingte Zulassung, wie jetzt bei den Coronaimpfstoffen:

Nur bei lebensbedrohlichen Krankheiten, welche von der WHO oder von der EU im Rahmen der Entscheidung 2119/98 des Eu Parlamtens (z.B.) ergangen sind oder ordnungsgemäß festgestellt sind, ist ein Inverkehrbringen eines Impfstoffes möglich.

Das ist bei Corona nicht zweifelsfrei wissenschaftlich für alle Bevölkerungskreisefestzustellen oder festgestellt.

gez. Mühle-Stein


Bezugnehmend

https://2020news.de/massenhaft-nichtige-impfeinwilligungen/

Maske oder Arbeitsschutz einzustellen

Sie erhalten eine Aufstellung über die arbeitsschutzrechtlichen Verwendungen von Arbeitsschutzgeräten und die verschiedenen Masken mit der Anweisung und Empfehlung zur Handhabung und dem gesundheitsrechtlichen Gebrauch.

Den Empfehlungen liegen jahrelange medizinische Erfahrungswerte zugrunde, die zu beachten sind, um Gesundheitsschäden bei Ihnen oder Ihren Kindern zu verhindern.

Arbeitnehmer, die dem nicht Folge leisten, verschulden selbst eine gesundheitliche Verschlechterung und haben auf diese Anweisungen hinzuweisen.

Wenn die jetzige Handhabung, angeordnet von Laien und laienhaft verfassten Anweisungen von Arbeitgebern anders lauten, dann werden Sie sich bei jedem Arbeitsgericht oder Verwaltungsgericht durchaus erfolgreich mit einer Rechtsschutzversicherung dagegen wehren können, da die Arbeitsgerichte und die Verwaltungsgerichte für diese Klagen zuständig sind.

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Das Wesen totalitärer Herrschaft

Eine kurze Darstellung der Gedanken von Hannah Arendt.

Hannah Arendt gehört zu den Politikwissenschaftlerinnen, die die totalitären Systeme im letzten Jahrhundert beobachtet und ihre Wesentlichkeit beschrieben haben.

Die Analyse von Arendt ist nur ein Gedanke, den sie den damaligen totalitären Herrschaftsverhältnisse zuschrieb.

Unsere jetzige Gesellschaft ist eine andere.

Wir haben Jahrzehnte der demokratischen und verfassungsbemühten Zeiten erlebt mit all den Diskussionen von Horkheimer, Habermas, Adorno und Marcuse und Dutschke u.a.

Die Kaiserzeit scheint überwunden, die autoritären Junker aus Ostpreußen und die Generalität ebenfalls.

Trotzdem lohnt es sich die Gedanken von Arendt anzuschauen und mögliche Parallelen zu den heutigen Entwicklungen zu vergleichen.

Ganz unsystematisch behauptet Arendt die zerstörende Richtung von Totalitarismus als Gipfelpunkt in der Einrichtung freiheitsberaubender Konzentrationslager und Heimstätten zu sehen, die Freiheit zerstören.

Alles wird möglich, sogar die Zerstörung von Menschen.

Sehr erstaunt war ich über die Nachricht in der Bildzeitung, dass für Quarantäneverweigerer Jugendstrafanstalten umfunktioniert werden, pensionierte Wärter von dem Landkreis Eckernförde z.B. angeworben sind, um ohne Hofgang die Menschen in Zellen nach Abmahnung der Wiederholung – nach welchem Gesetz auch immer – in freiheitentziehende Maßnahme zu verbringen.

Äußerst unverhältnismäßig und mit richterlichen Beschlüssen ist es schwer vorstellbar eine Gefahrenlage zu beurteilen, die mit haftähnlichen Bedingungen geahndet werden soll.

Der Gedanke von Arendt in Verbindung mit den Unterbringungsplänen von Menschen, die bei den vorhandenen PCR-Testergebnissen sich weigern könnten diese anzuerkennen, ist aber nicht ganz abwegig.

Es fehlen die bundesgesetzlichen Grundlagen, derweil aber Vorbereitungen zur Unterbringung und Verwahrung getroffen werden oder sollen.

Ob die Bundeswehr ebenfalls Lager baut ist bisher nicht belegt.

Arendt hat mit der Darstellung, dass totalitäre Staaten keine Grenzen mehr ziehen, sondern nur aufzeigen wollen, dass es auch Entwicklungsschritte gibt bis hin zum humanitären Gau.

Wenn sogar die Auskunft der bayerischen Staatsregierung feststellt, dass der PCR-Test keine Infektion nachweist, scheint es ein langer Weg bis zur Verwahrung in einem Jugendgefängnis zu werden.

Wir werden sehen, ob es Richter geben wird, die diese Beschlüsse fassen und vertretbar begründen können.

Arendt hat über die Frage des Übergangs der Klassengesellschaft in die Massengesellschaft nachgedacht.

Wir beobachten zur Zeit eine massive Arbeitslosigkeit auch von qualifizierten Arbeitern bis hin zum Lufthansapiloten und Fachkräften, die ihre Arbeit verlieren.

Die mittelständische Wirtschaft wird sich gegebenenfalls nicht mehr erholen, vor allem wenn weitere finanzielle Belastungen durch Abgabesteuern hinzukommen sollten.

Die Befürchtung, dass ein Teil der mittelständischen Bevölkerung, der stolzen Bürger, in absehbarer Zeit vor einem Ruin steht, war noch nie so denkbar wie jetzt.

Gehen wir von dieser Annahme aus und schauen uns die Befürchtung von Arendt über dieses Szenario an:

Wenn Gesellschaften ihre politische Selbstorganisation und ihre Identität verlieren und zu “Flugsand“, zur M A S S E werden, dann beschreibt Arendt diese Masse wie folgt:

es entsteht eine unorganisierte Masse verzweifelter und hasserfüllter Individuen.

Diese Art von Vermassung geschah nach dem Ersten Weltkrieg.

Das war der Stoff für die Hitlerdiktatur, sehr grob gesagt.

Wichtig ist die fehlende Haltung der Menschen, die verloren gegangen ist durch anerkennende soziale Biografien und Anerkennung.

Sie beschreibt die Masse als Individuen, die sozial atomisiert, isoliert und Hilfe vom Staat erwarten.

Wir haben momentan eine Gruppe in der Gesellschaft, die nicht hinschaut und Fragen stellt.

Sie wartet auf die Weisungen von oben und macht alles mit.

Sie nimmt hin, dass die Kinder kaserniert werden, dass der Bildungsauftrag im Keller ist, der Arbeitsplatz in diesem Jahr in Gefahr kommen könnte.

Man geht um 9 Uhr nicht mehr Zigaretten holen und verzichtet auf Sport und Besuche.

Das alles wird akzeptiert, obwohl durchaus die Verhältnismäßigkeit und Professionalität von Entscheidungen für den durchschnittlich gebildeten Bürger sich aufdrängen sollte.

Es wird nicht gefragt, weil die Angst dominiert.

Arendt bezeichnet das als die personale Verantwortung fürs Leben einfach abzugeben.

Es ist nicht hinnehmbar, wenn Kinder über 4 Monate nicht in die Schule können und es alten Menschen schlecht geht.

Keiner sagt etwas.

Was die Massen aber in einer DYNAMIK hält, ist die Angst, ist die Ansteckung, ist der Tod, ist, dass die Großmutter sterben könnte, ist der ANDERE, dem man nicht mehr traut.

Arendt redet von der totalen Beherrschung.

Es ist durchaus vertretbar diesen Begriff auf die jetzige Situation anzulegen und zu schauen, ob Menschen in dieser Richtung sich massengesetzlich verhalten und nicht nach dem kritischen Demokratieverständnissen.

Arendt spricht auch von einem Bündnis der Elite mit der Macht.

Mit welcher unkritischen Haltung plötzlich Ärzte bei einer äußerst pikanten eigenen Haftungslage in die Impfzentren gingen und dabei noch von Juristen bestärkt wurden, ist ein Phänomen, das Arendt in etwas so beschreibt.

Bei der Zulassungslage der Impfstoffe und den Bedingungen der Zwischenfälle wären gerade Ärzte und Anwälte berufen sehr kritisch die Lage zu analysieren.

Dafür sind sie als Angehörige unabhängiger Berufe da.

Arendt bezeichnet dies als sich auf die Seite der Macht zu stellen ohne recht zu wissen wieso.

Arendt meint, dass die geistige Elite die Massen beruhigt und ihnen Führung gibt, wenn sie sich auf die Seite der Macht stellen.

Wie auch immer.

Jedenfalls ist die weitere Darstellung von Arendt, dass eine Welt geschaffen wird, die mit der Wirklichkeit nicht mehr viel zu tun hat, ein Anlass, darüber nachzudenken, ob wir uns ebenfalls in einer solchen Entwicklung befinden oder kurz davor stehen, Bildern zu glauben, ohne Realitäten zu überprüfen.

D.h. wir sehen Intensivstationen, hohe Infektionszahlen etc. ohne nachzuprüfen, ob das der Realität entspricht oder ob das auch Propaganda sein könnte.

Die Zahlen vom RKI, die teils leeren Krankenhäuser und die diffusen Bilder, die dem widersprechen, sind schwer zu durchschauen und werden nicht hinterfragt und aufgelöst.

Wenn das Leben in einem vorbestimmten Gleis läuft, wenn eine Hoffnung auf eine Änderung schwindet, wenn Polizisten sagen, dass sie es als unerträglich empfinden, wenn Richter Urteile schreiben, die gleichgeschaltet (Demonstrationsverbote und Querdenkerschelte) scheinen, dann muss man sich überlegen. ob man die Gedanken von Arendt in ihrem Buch mit dem Titel „Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft“ sich näher anschauen sollte.

gez. Mühle-Stein